Im Februar urteilt der Oberste Gerichtshof, dass es sich bei einer Briefaktion der Tagespresse im Bezug auf die FPÖ Niederösterreich um eine bewusste Täuschung
und eine irreführende und rechtswidrige Veröffentlichung
gehandelt habe.
Im Juli wird Malarina von dem Ex-BVT-Beamten Egisto Ott auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt. Grund dafür ist eine zugespitzte Formulierung Malarinas im Bezug auf Otts kontroverse Tätigkeit beim Verfassungsschutz.
Im August bestätigt das Oberlandesgericht Wien einen vorherigen Schuldspruch gegen Florian Scheuba wegen übler Nachrede gegen Bundeskriminalamt-Direktor Andreas Holzer. Scheuba hatte sich im Standard kritisch im Bezug auf Holzers Rolle bei den Ermittlungen zum Ibiza-Video geäußert.
So unterschiedlich sie auch im Detail sein mögen, ist allen drei Fällen eines gemein: Sie entspringen einem politisch polarisierten gesellschaftlichen Klima, in dem die Kriminalisierung von Satire schrittweise normalisiert wird.
Sind Meinungs- und Kunstfreiheit also bedroht? Offenbar. Drohen gar Zensur und Worst-Case-Szenarien ähnlich denjenigen, die gerade in den USA – siehe Stephen Colbert, siehe Jimmy Kimmel – zu erleben sind? Falls ja, dann allerdings nicht durch Wokeness oder linke Cancel Culture, deren vermeintliche Gefährlichkeit für die Meinungsfreiheit seit Jahren fetisch-artig von Kreisen heraufbeschworen wird, zu deren Geschäftsmodell auch die Diskriminierung von Minderheiten gehört. Nein, der Wind weht aus der anderen Richtung. Und die Folgen sind – unabhängig von politischem Lagerdenken oder konkreten juristischen Entscheidungen – hier und dort schon deutlich: Einschüchterung, Selbstzensur, Verlust an Kritikfähigkeit. Nicht nur auf Social Media.
Wollen Sie das?
Zum Glück gibt es analoge Orte, an denen all dies nicht gilt; die Safer Spaces
auch für Satire und Kritik sind. Und so können Sie 2026 die drei inkriminierten – und viele weitere – Künstler*innen mit ihren aktuellen Programmen in der ARGEkultur erleben – ob in drei, fünf oder zehn aus 35 Kabaretts.
Ihr Sebastian Linz
